Verkehrssicherung, Beschilderung

Verkehrssicherung, Beschilderung

Grundlage für allgemeine Verkehrssicherung bzw. die Verkehrssicherungspflicht sind die Vorschriften nach §§ 823ff. BGB, die Regeln für Schadensersatz. Es handelt sich um eine Pflicht zur Vermeidung von Gefahrenquellen. Die Verkehrssicherung dient somit der Vermeidung von Schäden an Personen und Eigentum sowie möglicher Schadensersatzforderungen Dritter.

Wer Gefahrenquellen schafft oder unterhält, so wie es bei der Errichtung von Baustellen der Fall ist, der ist direkt oder indirekt für die Verkehrssicherung des Geländes verantwortlich.

Die Verkehrssicherung bzw. Verkehrssicherungspflicht wird in Bezug auf die Haftung wie folgt differenziert, so hat ein Hauseigentümer z.B. die Plicht Gehwege zu räumen und die Sicherheit im Eigenen Objekt zu gewährleisten. Er kann sich dieser Pflicht auch nicht durch die Beauftragung von Firmen entziehen. Für Ihn bleibt dann die Auswahl- und Überwachungspflicht bestehen.  

Baustellen oder die Organisation von Schwerlasttransporten werden als „Ingerenz“ ausgelegt, eine Handlung durch die Gefahrenpotenzial entsteht, die automatisch zur Verkehrssicherung verpflichtet. Eine Haftung gegenüber höherer Gewalt ist jedoch ausgeschlossen. Die Gefahr muss ersichtlich und den zu erwartenden sicheren Umständen im Verkehr entsprechen. Der Aufwand für die Verkehrssicherung steigt mit der Höhe eines möglichen Risikos für alle Rechtsgüter.  

Die Verkehrssicherungspflicht greift sowohl im Straßenverkehr, auf Baustellen, bei Veranstaltungen, in der Produktion von Gefahrengut, im Zusammenhang mit dem Zustand von Immobilien und Grundstücken als auch bei beruflichen Tätigkeiten die ein großes Risiko bergen. Die Beauftragung der Verkehrssicherung über Dritte entbindet den Auftraggeber jedoch nicht von seiner Überwachungspflicht.

Im öffentlichen Bereich gelten die gleichen Richtlinien. Der Eigentümer ist für die Verkehrssicherung und Beschilderung verantwortlich und wird so auf das Land, den Kreis, die Stadt oder private Eigentümer verteilt.

Für die Beschilderung von Baustellen, Transporten oder sonstigen Gefahrenstellen werden Absperrungen, besondere Hinweisschilder, Warnleuchten und bei Bedarf Sicherungsposten eingesetzt. Im Verehr wird direkt auf das transportierte Gefahrengut hingewiesen und der Transport wenn nötig durch Begleitfahrzeuge abgesichert. Im Einzelfall wird mit Ordnungsämtern und Polizei die sicherste Route festgelegt und je nach Bedarf abgesichert und die Beschilderung vorgenommen. Für die Beschilderung von Gefahrenstellen ist der Auftraggeber bzw. der Auftragnehmer eines Transportes direkt bzw. indirekt verantwortlich. In der Regel wird die Verkehrssicherung inklusiver der vorgeschriebenen Beschilderung von Transportfirmen oder z.B. Kranfirmen auf Baustellen übernommen.